Presseaussendung "Erste Innovationspartnerschaft Österreichs ausgeschrieben" (24.9.2018)

Heid & Partner Rechtsanwälte setzen als erste Kanzlei das neue Vergabemodell "Innovationspartnerschaft" für das Land Niederösterreich und die ÖBB im Mobilitätsbereich um

Digitales Parkplatzinformationssystem

Mit einem digitalen Parkplatzinformationssystem für ihre 200 Park- und Ride-Anlagen mit rund 30.000 Stellplätzen wollen das Land Niederösterreich auf seinem Gebiet und die ÖBB-Infrastruktur AG österreichweit den Komfort ihrer Kunden erhöhen: In Echtzeit abrufbare Auslastung von Park- und Ride-Anlagen, Vorschaurechner und integrierte Buchungs- und Bezahlfunktionen sollen die Kombination von PKW und Zug attraktiver machen. Für die Umsetzung dieser Funktionen wird ein "Innovationspartner" in einem EU-weiten Vergabeverfahren gesucht. "Wir sind hier mit den beiden Auftraggebern Vorreiter bei der Beschaffung innovativer Leistungen und haben uns für dieses neue Modell entschieden, das erst seit dem Inkrafttreten des Bundesvergabegesetzes 2018 zur Verfügung steht" sagt Seniorpartner Stephan Heid.

Kostenobergrenze und Meilensteine

Das Verfahren führt in 3 Stufen (Auswahl des Innovationspartners - F&E-Phase - Erwerb) zum Ziel, kann aber bei technischer oder kommerzieller Aussichtslosigkeit jederzeit vom Auftraggeber gestoppt werden. "Aufgrund der Markterkundigungen der Auftraggeber sind wir sicher, dass Lösungen entwickelbar sind und wir mit dem richtigen Partner das Verfahren bis zum Ende durchziehen können. Vorsorglich verhandeln wir auch eine Kostenobergrenze sowie Meilensteine bis zum Projekterfolg. Ausschlaggebend für eine erfolgreiche Zusammenarbeit wird eine faire Verteilung von Entwicklungsrisiken und Verwertungsrechten sein" so Stephan Heid.

Die Zukunft der Innovationspartnerschaft

Das neue Modell lässt sich überall dort anwenden, wo herkömmliche Vergabeverfahren im Bereich IKT, Energie, Verkehr etc. zu wenig flexibel sind, um die Kooperation von öffentlicher Hand und privatem Know-how zu sichern. Stephan Heid ist daher überzeugt, dass "die digitalen Zukunftsmärkte mit diesem neuen Werkzeug auch vergaberechtlich beherrschbar sind."

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