„Bauen besser machen!“ Heid & Partner diskutieren über Alternative Vertrags- und Verfahrensmodelle

Berthold Hofbauer, Stephan Heid und Daniel Deutschmann diskutierten nach spannenden Workshops zum Thema „Bauen besser machen“ über Alternative Vertrags- und Verfahrensmodelle in der A1 Telekom Zentrale. Im Rahmen der Podiumsdiskussion der Enquete „Chance Bau“, dem traditionellen Branchentreff der heimischen Bauwirtschaft zeigte Stephan Heid die Vorteile von partnerschaftlichen Vertragsmodellen und wie man diese forcieren kann.

In breit gefächerten Expertenrunden erarbeiteten Daniel Deutschmann und Berthold Hofbauer zu Themenblöcken „Vergaberecht wie verbessern“ und „BIM wie zum Durchbruch verhelfen“ im Vorfeld der Enquete konkrete Maßnahmen, die diese Themen vorantreiben. Die Ergebnisse wurden in der Podiumsdiskussion präsentiert und gemeinsam mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft diskutiert um konkrete Verbesserungsvorschläge aufzuzeigen, die das Bauen einfacher, effizienter und besser machen sollen.

Am Podium: Stefan Graf, Leyrer+Graf; Desislava Wallner, A1 Digital;
Sabine Hruschka, Asfinag; Claudius Weingrill, BIG; Peter Krammer, Strabag;
Stephan Heid, Heid & Partner; Martin Szelgrad, Report Verlag (v.l.n.r.)

© Report Verlag/Milena Krobath

Post City Linz: Städtebaulicher Wettbewerb erfolgreich für die Post AG abgeschlossen!

Der ehemalige Standort des Logistikzentrums der Österreichischen Post am Bahnhofsareal in Linz mit einer Gesamtfläche von rund 4 ha wird städtebaulich und immobilienwirtschaftlich neu gestaltet: ein qualitätsvoller Nutzungsmix sieht Wohnen, Büro, Hotel, Handel, Dienstleistungen, Entertainment und ein Ärztezentrum auf rund 150.000 m² (BGF) vor. Heid & Partner haben den derzeit größten städtebaulichen Wettbewerb in Österreich von der Wahl des Vergabemodells bis zur Ermittlung des Siegers begleitet.

Knapp 200 Interessenten haben die Auslobungsunterlagen für den EU-weiten, zweistufigen Wettbewerb, der bei Heid & Partner von RA Dr. Stephan Heid im Team mit RA Dipl. Ing. Dr. Daniel Deutschmann und RA Mag. Harald Strahberger rechtlich begleitet wurde, angefordert. Das gesamte Verfahren wurde im Wege des E-Procurement auf der elektronischen Vergabeplattform der Kanzlei abgewickelt. Das Siegerkonzept von Nussmüller Architekten ZT GmbH, das sich im ersten Schritt gegen 39 und in einer 2. Stufe letztlich gegen sieben verbliebene Vorschläge durchsetzen konnte, löste die schwierigen Rahmenbedingungen am besten und fand laut Jury die gestalterisch ansprechendsten Antworten auf die gestellten Vorgaben. Gekürt wurde das siegreiche Konzept bereits in der Preisgerichtssitzung am 14. und 15. Oktober.

In den nächsten Schritten geht es um die Flächenwidmungs- und Bebauungs- sowie anschließend um die Architekturplanung sowie Baueinreichung. Der Bau selbst ist in mehreren Etappen geplant. Der Startschuss für das umfangreiche Projekt soll im Jänner 2020 erfolgen, die Fertigstellung der ersten Phase, die unter anderem die Errichtung eines Großteils der Handelsflächen enthält, wird mit 2025 angepeilt.

© Nussmüller/Mathy

Vergabefibel für KMU-freundliche Kriterien: Bundesinnung Bau und Heid & Partner unterstützen Auftraggeber

Die von Heid & Partner in Zusammenarbeit mit der Bundesinnung Bau erstellte Vergabefibel richtet sich an Auftraggeber von „Standardbauwerken“, insbesondere im Kommunalbereich (dh solche, die nicht mit sehr hoher Komplexität und sehr hohem Auftragswert und/oder entsprechend hohem Risiko verbunden sind).

Anhand eines Ampelsystems („grün-gelb-rot“) werden die durch das Bundesvergabegesetz 2018 jeweils zur Verfügung stehenden Eignungs- und Auswahlkriterien auf ihre Tauglichkeit zur Förderung der KMUs bewertet. So werden zB „Ausbildungsnachweise und Bescheinigungen über die berufliche Befähigung des Unternehmers bzw der Führungskräfte des Unternehmers“ als besonders taugliche Instrumente empfohlen, vor der Vorgabe zwingender „Mindestjahresgesamtumsätze“ hingegen gewarnt.

Weiters enthält die Vergabefibel Hinweise zur Lostrennung nach Gewerken, zur Einschränkung von Bietergemeinschaften und zum Einsatz von Rahmenvereinbarungen. Abgerundet werden die Handlungsempfehlungen durch ein Musterformblatt „Markterkundung“, mit dem wichtige Informationen für eine bevorstehende Ausschreibung in weitgehend formfreier Form vom Markt abgerufen werden können.

Die Vergabefibel kann unter www.wko.at/branchen/gewerbe-handwerk/bau/vergabefibel-zum-vergaberecht.pdf kostenlos abgerufen werden.

Die gedruckte Version der Vergabefibel ist im Webshop unter www.bau.or.at erhältlich.

Innovation in der Beschaffung: BBG und IÖB beim After Work Talk von Heid & Partner Rechtsanwälte (24.10.2019)

Mag. Andreas Nemec, Geschäftsführer der Bundesbeschaffung GmbH (BBG) und Mag. Stefan Maier, Leiter der Geschäftsstelle für Innovationsfördernde Öffentliche Beschaffung (IÖB), referierten am 24.10.2019 im Rahmen des After Work Talk von Heid & Partner Rechtsanwälte über die Förderung innovativer Lösungen im Rahmen des öffentlichen Beschaffungsvolumens von rund EUR 45 Mrd im Jahr.

Innovation bedeutet dabei die Realisierung von neuen oder verbesserten Waren, Dienstleistungen bzw Verfahren, insbesondere im Bereich der Produktion, Organisation und Vermarktung. In über 30 von der IÖB gemanagten „Innovations Challenges“ wurden bereits in den Branchen Verkehr, Tourismus, Gesundheit und Verwaltung Anbieter und Nachfrager im Vorfeld einer konkreten Beschaffung vernetzt. RA Dr. Stephan Heid und RA Dr. Kathrin Hornbanger erläuterten im Anschluss die bisherigen positiven Erfahrungen bei der Abwicklung von mit dem Vergaberecht 2018 eingeführten „Innovationspartnerschaften“.

Bild: RA Dr. Stephan Heid, RA Dr. Kathrin Hornbanger, Mag. Stefan Maier,
Mag. Andreas Nemec (v.l.n.r)

Heid & Partner unterstützen die Initiative „GebäudetechnikerInnen braucht das Land“

Die gemeinsame Initiative des Verbandes der technischen Gebäudeausrüster, der IG Lebenszyklus Bau und der Ingenieurbüros der Wirtschaftskammer Österreich setzt sich für eine bessere Wahrnehmung des Berufstandes sowie für zusätzliche Möglichkeiten für die Aus- und Weiterbildung der GebäudetechnikerInnen in Österreich ein. Hochkarätige Vertreter der Branche treten mit acht konkreten Forderungen, die in einem Positionspapier festgehalten sind, an Politik und Öffentlichkeit heran. Ziel ist es, budgetäre und parlamentarische Verhandlungen zur Überwindung des Fachkräftemangels in Österreich einzuleiten. Heid & Partner unterstützen diese Anliegen zur Überwindung des Fachkräftemangels in Österreich aktiv.

Unterstützen auch Sie die Initiative: www.ig-lebenszyklus.at

Die Initiatoren: Roman Weigl (Fachverbandsobmannstellvertreter der Ingenieurbüros der WKO), Klaus Reisinger (Vorstand IG Lebenszyklus Bau), Wolfgang Stumpf (Wissenschaftlicher Mitarbeiter Donau-Universität Krems), Gunther Herbsthofer (Vorsitzender Verband der technischen Gebäudeausrüster) (v.l.n.r.)

 

Westbahn

Vergabeexpertin Kathrin Hornbanger erzielt für die Westbahn einen Teilerfolg vor dem Bundesverwaltungsgericht: Im Streit um eine Direktvergabe an die ÖBB für die Personenbeförderung in der Ostregion wurde die vom Verkehrsministerium beabsichtigte Verlängerung von 10 auf 15 Jahre für unzulässig erklärt. Die Folgen dieser Entscheidung sind noch offen. „Meines Erachtens kann auch kein 10-Jahres-Vertrag auf der Basis der Vorinformation vom 4.12.2018 abgeschlossen werden, da es sich diesfalls um eine wesentliche Änderung handeln würde“ sagt Kathrin Hornbanger.

Franz Oberleitner legt das „Wasserrechtsgesetz“ in neue Hände, auch in die von Berthold Lindner (6.10.2018)

Der 6. Oktober 2018 wird dem Doyen des österreichischen Wasserrechts, Franz Oberleitner, sehr gut in Erinnerung bleiben. Nach einem informativen Besuch im Wasserleitungsmuseum Kaiserbrunn in Reichenau samt Inspektion der Quelle, die Wien täglich mit quellfrischem Trinkwasser beliefert, wurde ihm bei strahlendem Herbstsonnenschein die 4. Auflage des eben erschienenen Wasserrechtskommentars von seinen Nachfolgeautoren Wolfgang Berger (Rechtsanwalt in Wien), Nikolaus Bachler (Hofrat es VwGH/Ersatzmitglied am VfGH), sowie Berthold Lindner (Rechtsanwalt und Partner bei Heid und Partner Rechtsanwälte), übergeben. Mit einem herzlichen „Du“ dankte Franz Oberleitner bei einem feierlichen Essen im Looshaus dem neuen Team für die erfolgreiche Übernahme.

Nikolaus Bachler, Franz Oberleitner, Wolfgang Berger und Berthold Lindner
mit ihrem „Wasserrechtsgesetz“
© Hemma Korinek/MANZ

Tag der Nachhaltigen Beschaffung: Dr. Stephan Heid als Keynote Speaker des Beschaffungsservice Niederösterreich (21.11. 2018)

Das neue BVergG 2018 hat auch weitreichende Folgen für Regionen und Gemeinden. Die nachhaltige und regionale Beschaffung erfolgt unter neuen Rahmenbedingungen, zB bei der Verfahrenswahl (Innovationspartnerschaft) oder der verpflichtenden elektronischen Beschaffung im Oberschwellenbereich. Aber auch die nachträgliche Änderung von Leistungsverträgen während der Abwicklung eines Projektes (insbesondere durch Nachträge) ist neu geregelt.

Unter diesen neuen Rahmenbedingungen verändert sich auch nachhaltiges Beschaffen. Dr. Stephan Heid ist in seinem Vortrag auf die Möglichkeiten des Einsatzes von ökologischen, aber auch sozialen Eignungs-, Auswahl- und Zuschlagskriterien eingegangen. Einen besonderen Schwerpunkt hat er dabei auf den zulässigen Einsatz von ökologischen Gütesiegeln gelegt und anhand zahlreicher Fallbeispiele erörtert.

Heid & Partner begleiten seit über 15 Jahren das Land Niederösterreich in Vergabeverfahren, jüngst zB bei der Beschaffung von Elektrotankstellen für das Regierungsviertel und der Beschaffung von Nah- und Fernwärme.

Neuer Anwalt bei Heid & Partner: Mag. Daniel S. Azem, MSc (September 2019)

Wir freuen uns bekannt zu geben, dass sich RA Mag. Daniel S. Azem, MSc der Heid & Partner Rechtsanwälte GmbH angeschlossen hat. Daniel Azem ist ausgewiesener Experte im Bereich des Immobilien- und Liegenschaftsrechts und war bis zuletzt Rechtsanwalt in der renommierten Wirtschaftskanzlei Vavrovsky Heine Marth Rechtsanwälte GmbH.

Daniel Azem verstärkt Heid und Partner und ergänzt das Leistungsportfolio im öffentlichen Wirtschaftsrecht um sämtliche Belangen des Immobilien- und Liegenschaftsrechts (insbesondere Transaktionen, komplexe Vertragsgestaltung und Mietrecht).

Damit vergrößert Heid und Partner seine Beratungskompetenz und ist in allen Phasen der Spezialist für komplexe Projekte entlang deren Lebenszyklus (Bewilligungen, Grundstücksbeschaffung, Vergabe, Verträge, juristische Projektbegleitung, Claim- und Anti-Claim-Management).

Wir freuen uns, unsere Mandanten mit dem erweiterten Team noch umfassender servicieren zu können.

Berthold Hofbauer neuer Partner bei Heid & Partner Rechtsanwälte (Juli 2019)

Mag. Berthold Hofbauer wurde mit Juli 2019 Partner bei Heid & Partner Rechtsanwälte. Hofbauer ist ausgewiesener Experte im Vergabe- und IT-Recht und berät schwerpunktmäßig in den Branchen Bau, Gesundheit und Verkehr. Er ist bereits seit 2014 als Rechtsanwaltsanwärter im Team von Namenspartner Dr. Stephan Heid tätig und seit jüngstem auch Mitherausgeber des ersten Kommentars zum Bundesvergabegesetz 2018.